Theorie und Praxis des Generalstreiks in der modernen Arbeiterbewegung Inauguraldissertation
Part 18
Die bisherigen praktischen Erfahrungen haben keine besonders günstige Bilanz für den Klassenstreik ergeben.[803] Zwar erscheint unter gewissen Umständen die Möglichkeit eines Sieges theoretisch nicht ausgeschlossen. Der Klassenstreik kann also nicht in allen Fällen a priori als unzweckmäßig angesehen werden. Die _Aussichten auf einen Erfolg_ sind jedoch unter den heutigen Verhältnissen so _schwach_, daß man dem Klassenstreik nur einen recht geringen Wert beimessen darf. Dieser nimmt aber noch erheblich ab, wenn man die _bitteren Konsequenzen_ in's Auge faßt, die jeder versuchte oder durchgeführte Klassenstreik den Arbeitern zu bringen pflegt.
[Fußnote 803: Dies wurde anerkannt z.B. von _Vliegen_ ("Der Generalstreik als politisches Kampfmittel", und Prot. int. Kongr. Amsterdam 04, p. 28); _Braun_, "Das Ergebnis des Gewerkschaftskongresses", p. 113.]
Er legt ihnen nicht nur spezielle _materielle Opfer_ auf,[804] sondern auch noch die allgemeinen Lasten einer solchen "Gesellschaftskatastrophe".[805] Von den strengen Marxisten wird diese letztere übrigens auch noch als eine unerfreuliche Hemmung der ökonomischen Entwicklung verurteilt.
[Fußnote 804: Vgl. z.B. _Olberg_, "Der italienische Generalstreik", p. 22; _Umrath_, p. 20. Überraschend ist die Prophezeiung, bei einem Massenstreik in Deutschland würden "die gewerkschaftlichen Organisationen gleich den politischen nicht nur nichts zu befürchten haben, sondern würden noch einmal wiedergeboren und zehnfach gestärkt daraus hervorgehen" (vgl. _Luxemburg_, Vorwärts, 8. Dez. 05).]
[Fußnote 805: Vgl. _David_, "Die Eroberung der politischen Macht", p. 21.]
In _psychologischer_ Hinsicht gefährdet der Klassenstreik die Arbeiter ebenso sehr durch die gepriesene "revolutionierende Wirkung"[806] eines siegreichen Kampfes, wie durch die Wirkung des Mißerfolges: dort leicht Selbstüberschätzung, hier Entmutigung, Verstimmung und Erschütterung des Vertrauens der Arbeiter zu ihren Führern.[807] Freilich, wenn wirklich jeder einzelne Teilnehmer den Streikentschluß als eine Gewissenspflicht betrachtete,[808] wenn wirklich jeder einzelne es als Ehrenpflicht empfände, "seine Existenz einzusetzen für sein Recht",[809] oder von der Überzeugung durchdrungen wäre, "daß er einen Kampf für die Zukunft, für die Erhöhung der ganzen Menschenart kämpft",[810] dann könnte der Klassenstreik eine subjektive Heldentat darstellen.[811] Aber diesem _subjektiv-ethischen_ Gewinn stünde doch nur allzuhäufig ein _objektiv-ethischer_ Verlust gegenüber. Fragt man nämlich, ob der Klassenstreik "unter die Kampfmittel gerechnet werden darf, die bei einem das Endziel der _sozialen Versöhnung_ nicht aus dem Auge verlierenden Klassenkampf als erlaubt und berechtigt gelten können",[812] so wird man den Klassenstreik zwar allerdings als Mittel der _Notwehr_ billigen[813] und in solchen Fällen selbst die im Gefolge des Ausstandes auftretenden Gewalttaten entschuldigen.[814] Doch da der Klassenstreik in jedem Falle einen so außerordentlich schweren Schlag für die Gesamtheit bedeutet,[815] so dürfte sich seine moralische Zulässigkeit wohl auf diejenigen Fälle beschränken, in denen es sich nicht nur um ein wertvolles Ziel handelt, sondern in denen auch ein Erfolg als wahrscheinlich vorausgesehen werden kann.[816] -- Der direkten Revolution gegenüber stellt der Klassenstreik das friedlichere Mittel dar. Er kann die Revolution ersetzen, ähnlich wie die Friedensblockade unter Umständen den Ausbruch des Kriegs hindert. Wie diese jedoch leicht in offene Feindseligkeit übergeht, so kann auch der Klassenstreik leicht in die Revolution umschlagen.
[Fußnote 806: Vgl. _Düwell_, p. 253. Die gewöhnliche Folge des Siegs, Übermut und Selbstüberschätzung, werden leicht die Veranlassung von Niederlagen, wie 1903 in Holland.]
[Fußnote 807: Vgl. _Heine_, a. a. O.; _Bömelburg_ (Prot. Gwft. Kongr. Köln 05, p. 220 ff.). Auch schreckt der Mißerfolg vor der Wiederanwendung ab, was freilich nur in den Augen der Klassenstreikpropheten als Nachteil erscheinen wird.]
[Fußnote 808: Vgl. _Tönnies_, "Der Massenstreik in ethischer Beleuchtung", p. 541.]
[Fußnote 809: _Eckstein_, p. 363; vgl. die Motivierung des pol. M-streiks bei _Bernstein_ ("Pol. Mstr. u. pol. Lage", p. 28; ders., "Ist der pol. Streik in Deutschland möglich?", p. 36; ders. Prot. Parteitg. Bremen, p. 194); ähnl. _Bebel_ (Prot. Parteitg. Mannheim, 06, p. 230).]
[Fußnote 810: _Friedeberg_, "Parlamentarismus und Generalstreik", p. 28; ähnl. "Antimilitarismus und Generalstreik" (Beilage zu Nr. 11 der "_Wahrheit_"), p. 10.]
[Fußnote 811: _Tönnies_. -- Über den hohen sittlichen Mut der holländischen Arbeiter beim Streik 1903 vgl. _Roland-Holst_ ("Der Kampf und die Niederlage der Arbeiter in Holland"), die freilich selbst der Partei angehört.]
[Fußnote 812: _Penzig_, "Massenstreik und Ethik", p. 23 ff. -- Die Absicht, durch den Klassenstreik das revolutionäre Gefühl, die sozialen Gegensätze zu verschärfen, ist ausgesprochen z.B. bei _Sorel_ ("Lo sciopero generale"); "Generalstreik! Die deutsche Arbeiterbewegung und der Klassenkampf"; vgl. auch _Kautsky_, "Die Soziale Revolution", p. 51; _Briand_, a. a. O.]
[Fußnote 813: Vgl. _Tönnies_. -- Ein Streik, der einen Krieg hinderte, soll ebenfalls als moralisch gelten (_Penzig_, p. 26). -- _Comte_ hatte den allgemeinen Ausstand nur als Verteidigungsmittel erwähnt (vgl. _Weill_, p. 22, 23).]
[Fußnote 814: Vgl. _Penzig_, p. 36 ff.]
[Fußnote 815: Z.B. für Deutschland bedeute selbst der aussichtslose Versuch eines Kl-Streiks "Grauen und Elend; ein Zurückdrängen unserer Kultur um Jahrhunderte" (_Grosch_, p. 15 ff.), "unermeßliches Unheil" (_Tönnies_, p. 531) und "nicht nur für die Sozialdemokratie, sondern für die ganze Zukunft Deutschlands eine kaum heilbare Wunde" (_Cohnstaedt_, "Jena. Gewerkschaft oder Revolution", p. 548, 549). Er würde "die ganze Zukunft des Reichs, seine wirtschaftliche Macht und seine Kultur in Frage stellen" (_Mayer_, "Der internationale Sozialistenkongreß").]
[Fußnote 816: "Seine Verwerflichkeit wird um so schwerer ins Gewicht fallen, wenn der Schade, der davon ausgeht, auf diejenigen, die das Mittel anwenden, selber zurückfällt" (_Tönnies_). Auch die Massenstreik-Drohung, selbst zur Wahrung sittlicher Güter, wie des Wahlrechts (vgl. _Tönnies_), werde, wenn jede Aussicht auf Erfolg fehlt, prinzipiell von der Ethik mißbilligt. -- Hingegen billigen manche Politiker, die prinzipiell einen defensiven Wahlrechtsstreik zur Unterstützung einer allgemeinen Volksbewegung begrüßen würden (vgl. v. _Gerlach_, "Maifeier und Massenstreik"; _Cohnstaedt_, a. a. O.; ders., "Generalstreik, Massenstreik und Sozialdemokratie", p. 749 ff.), aber aus praktischen Rücksichten "heute und für absehbare Zeit" seine Verwirklichung ablehnen (vgl. v. _Gerlach_, a. a. O.; _Tönnies_), doch die Kl-Str.-Drohung insofern, als sie gewisse Kreise "etwas bedächtiger, vorsichtiger, gewissenhafter in hohen politischen Angelegenheiten machen könne" (_Tönnies_).]
Selbst auf einen _siegreichen_ Klassenstreik wird eine um so empfindlichere _Reaktion_ folgen, je weniger die Arbeiter mittels des Streiks eine Position errungen haben, durch die der "unvermeidliche reaktionäre Gegenschlag paralysiert werden kann",[817] und je mehr sie sich im Streik verausgabt haben, sodaß ihnen nun die "Ausnutzung und Festhaltung" des Erfolges unmöglich ist.[818] Noch viel stärker aber wird die Reaktion nach einem _verlorenen_ Streik auftreten. Ein solcher würde einen äußerst schweren Stoß für die ganze Arbeiterschaft bedeuten.[819] Denn die Gegenmaßregeln müßten sowohl an Ausdehnung, wie an Energie die Folgen eines verlorenen innergewerblichen Ausstandes weit übertreffen.[820] Sie würden um so schärfer ausfallen, je umfangreicher[821] der Streik war, je revolutionärer seine Ziele,[822] je häufiger oder wahrscheinlicher seine Wiederholung.[823]
[Fußnote 817: _Bissolati_, "Das Ergebnis der italienischen Wahlen", p. 958.]
[Fußnote 818: _Bömelburg_, Prot. Gwft. Kongr. Köln 05, p. 220 ff.; vgl. auch _Streltzow_, p. 136.]
[Fußnote 819: Vgl. Prot. int. Kongr. Zürich 1893, p. 28; _Leimpeters_, "Zum Generalstreik", p. 884; _Rob. Schmidt_ (Prot. int. Kongr. Amsterdam p. 27; Gwft. Kongr. Köln 05, p. 225); _Roland-Holst_, "Zur Massenstreikdebatte"; _Bernstein_, "Politischer Massenstreik und Revolutionsromantik". Nur wenige werden optimistisch genug sein, eine event. Niederlage deshalb gering zu achten, weil sie ja -- "der Ausgangspunkt größerer Siege" sein könne (so _Allemane_, Prot. int. Kongr. Amsterdam 04, p. 26).]
[Fußnote 820: Anderer Meinung: _Briand_, "La grève générale et la révolution", p. 15; _Louis_, p. 301 ff.]
[Fußnote 821: Vgl. _Thesing_, p. 334.]
[Fußnote 822: Vgl. _Jaurès_, "Aus Theorie und Praxis", p. 102. 103.]
[Fußnote 823: Vgl. _Turati_, "Lehren und Folgen des Generalstreiks in Italien". Die sozialistische Partei Italiens erkennt den Klassenstreik übrigens an "als eine Lebensäußerung einer proletarischen, im Klassenkampf stehenden Partei, die sich wiederholen kann und wiederholen muß" (_Olberg_, "Die italienischen Wahlen").]
Die Reaktion erscheint teils in speziellen Maßnahmen gegen die Ausstandsteilnehmer (Aussperrungen, Maßregelungen, Strafen, Bußen usw.), wodurch indirekt auch die proletarischen Organisationen, besonders die Gewerkschaften, getroffen werden.[824] Teils zeigt sie sich in generellen Maßnahmen gegen den Klassenstreik überhaupt, z.B. in der Verkürzung des Streikrechts[825] oder in einer Umstimmung der öffentlichen Meinung.[826] Solche Folgen können dann leicht auch die übrige Bewegungsfreiheit der Arbeiter hemmen.
[Fußnote 824: Vgl. _Hue_, "Partei und Gewerkschaft", p. 292; _Heine_, "Politischer Massenstreik im gegenwärtigen Deutschland?"; _Eckstein_, p. 362.]
[Fußnote 825: Vgl. _Branting_, "Schweden vor einer neuen Stimmrechtskampagne".]
[Fußnote 826: Vgl. _Turati_, a. a. O.; _Giesberts_, p. 31.]
Der Klassenstreik ist also immer ein "zweischneidiges Schwert",[827] _immer_ ein "desperates" Mittel.[828] In der _Mehrzahl_ der Fälle aber ist er "ein Messer ohne Klinge",[829] eine "Phrase",[830] "Unsinn",[831] "Utopie".[832]
[Fußnote 827: So bezeichnet z.B. von _Bernstein_, "Der Streik als politisches Kampfmittel", _Umrath_, p. 20, _Turati_, a. a. O., _Eckstein_, p. 363, und anderen.]
[Fußnote 828: _Jaurès_, _Kolb_, _Tönnies_ "Der Massenstreik in ethischer Beleuchtung".]
[Fußnote 829: _Pfannkuch_, Prot. int. Kongr. Amsterdam 04, p. 28.]
[Fußnote 830: _Liebknecht_, Prot. int. Kongr. Brüssel 1891.]
[Fußnote 831: _Katz_, "Der politische Massenstreik", Nr. 33, p. 3. "_Generalunsinn_" (_Liebknecht_), "_Absurdität_" (_Turati_). Bezüglich des anarchistischen Generalstreiks sprachen sich auch die meisten internationalen Arbeiterkongresse in ähnlicher Weise aus (vgl. z.B. Prot. Zürich 1893, p. 53 ff.; London 1896, p. 29; Amsterdam, usw.).]
[Fußnote 832: _Bernstein_, "Pol. M-str. u. pol. Lage", p. 8 ff., "_Traum_" (_Greulich_, "Wo wollen wir hin?", p. 37, 40); "_Illusion_" ("Korrespondent" der Buchdrucker, cit. in der Soz. Prx. XV. 15, Sp. 382, 11. Jan. 06, und "Hamburger Echo", Art "Anarcho-Sozialismus", 27. Aug. 05).]
_Schlußwort:_
Aufgaben der Gesellschaft.
Der Klassenstreik ist unter allen Umständen eine gefährliche Waffe. Seine Verhütung liegt daher im Interesse der Arbeiter und in dem der Gesamtheit. Dem bereits ausgebrochenen Klassenstreik mit Gewalt zu begegnen, wird das Übel kaum bessern, da ja auch schon der bloße Versuch des Massenstreiks die soziale Wohlfahrt auf's Schwerste gefährden kann. Aufgabe der Gesellschaft ist es vielmehr, den _Ausbruch_ eines Klassenstreiks möglichst zu _hindern_, also den Streikentschluß zu erschweren.
Dies könnte durch Einschränkung des Streikrechts geschehen, freilich eine Durchbrechung des Koalitionsrechts, welche sich aber vielleicht doch durch die höhere "Rücksicht auf das Gemeinwohl"[833] rechtfertigen ließe. Dann aber müßten die Nachteile des Streikrechtentzuges durch Einräumung besonderer Vorteile für die solcherweise in ihrer Freiheit beschränkten Arbeiterkategorien wieder ausgeglichen werden.[834] Indeß stellen Gesetzesbestimmungen höchstens einen kleinen Hemmschuh dar, und ebenso wenig, wie etwa polizeiliche Hinderung der Klassenstreikpropaganda oder ethische Belehrungen, bieten sie einen absoluten Schutz gegen den Klassenstreik.
[Fußnote 833: "Also durch soziale Sanktion" (_Penzig_, p. 13 ff.).]
[Fußnote 834: Die Erwägung, daß es ungerecht wäre, "Arbeiterkategorien Beamtenpflichten zu geben, ohne ihnen die entsprechenden Rechte zu gewähren", soll seinerzeit zur Verwerfung der schwedischen Antistreikvorlage geführt haben (vgl. _Axel Hirsch_, p. 196). --Nationalrat _Scherrer_ (in der Begründung seiner Motion, vgl. Bulletin der Schweiz. Bundesversammlung, p. 368) fordert, daß als Korrelat für die Nachteile der Beamtenqualität den Arbeitern eine auskömmliche Lebensführung garantiert werden müsse. -- Wie _Kulemann_ ("Das Streikrecht in öffentlichen Betrieben"), um "einen geordneten Ausgleich von entstehenden Streitigkeiten zu schaffen", wünscht auch das "Musée social" (vgl. Juli 04, p. 318 ff.) "un droit de recours à des commissions arbitrales". -- _Penzig_ (p. 19, 20) hat einen interessanten Plan entworfen, wie die Arbeiter, entsprechend ihrer qualitativ-sozialen Bedeutung, in ihrer Streikfreiheit in verschiedenem Grade zu beschränken, und wie sie dafür in entsprechendem Maß anderweit zu berücksichtigen wären. -- _Herkner_, a. a. O. p. 509, hält den Streik der Staatsarbeiter für unzulässig, wünscht aber, daß dafür auch alles aufgeboten werde, "um den Staatsarbeitern mindestens diejenige Lage zu garantieren, die sie sich mittels des Koalitionsrechtes event. aus eigener Kraft erstreiten könnten". -- Im Jahre 1891 hat das Einigungsamt des Staates New-York anläßlich eines großen Eisenbahnerausstandes Vorschläge gemacht, welche die Störung des Eisenbahnbetriebs durch Arbeitseinstellung unter Strafe stellten, dafür aber eine Regelung der Arbeitsbedingungen unter staatlichem Einfluß forderten (vgl. _Philippovich_, Grundriß, 2. Bd., 2. Teil, p. 322).]
Eine indirekte, doch allerwirksamste Bekämpfung des Klassenstreiks besteht hingegen in der _Verminderung der Gelegenheiten zu Massenstreikentschlüssen_. Nur dadurch läßt sich dem Unheil wirksam steuern, daß man den berechtigten Forderungen der Arbeiter nachkommt (besonders wertvoll wäre z.B. auch die Stärkung eines zentralistischen Gewerkschaftswesens), daß man ihnen Gelegenheit zur Teilnahme am öffentlichen und gewerblichen Leben gibt, daß man also ihr Interesse für die ungestörte Weiterentwicklung jener Gesellschaft weckt, von der sie doch selbst auch einen Teil bilden, und daß man in ihnen den Glauben an das alte Wort befestigt, mit dem schon Menenius Agrippa die "streikenden" Plebejer zur Rückkehr nach Rom bewogen haben soll, daß, wie die Glieder für den Magen, der Magen auch für die Glieder unentbehrlich sei.
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